Im Zusammenhang mit der Coronakrise und dem kommenden Konjunkturpaket wird immer wieder der Begriff der Staatsverschuldung benutzt. Aber was ist eigentlich Staatsverschuldung?
Staatsverschuldung ist ein statistisches Konzept und damit keine Verschuldung. Der Staat muss zwar seine Staatsanleihen auszahlen, aber nicht seine "Staatsverschuldung". Wie aber wird die Staatsverschuldung statistisch ermittelt?
Die Formel ist sehr einfach:
Staatsverschuldung = Summe aller Staatsausgaben minus Summe aller Steuereinnahmen
Steuereinnahmen ist dabei so weit definiert, dass alle Zahlungen an den Staat darunter fallen. Da Steuereinnahmen mit Abstand am Bedeutendsten sind, haben wir diese Vereinfachung vorgenommen. Alternativ könnten wir auch von "Staatseinnahmen" sprechen.
Wie wir letzte Woche gesehen hatten, hat eine Regierung deutlich mehr Kontrolle über die Staatsausgaben als über die Steuereinnahmen, die wesentlich von der Konjunktur abhängen. In wirtschaftlich guten Zeiten ist das staatliche Defizit (Steuereinnahmen minus Staatsausgaben) eher kleiner, in schlechten Zeiten - so wie jetzt - eher größer.
Konzeptionell sollten wir uns Staatsverschuldung so vorstellen, dass der Staat über den Haushalt seine Ausgaben am 1. Januar jedes Jahres plant und dann bis zum 31. Dezember die Steuereinnahmen empfangen werden. Der Staat gibt, wenn er Ausgaben tätigt, dabei für jeden Euro eine Staatsanleihe in gleichem Wert aus. Wenn er Steuern einnimmt, kauft er diese in gleichem Wert zurück. Nur die Staatsanleihen in Höhe des Defizits kommen daher im Endeffekt dauerhaft auf den Markt. Der Rest wird über den Lauf des Jahres zurückgekauft.
Wenn der Staat mehr ausgibt als er einnimmt, werden die BürgerInnen und Unternehmen mehr einnehmen als sie ausgeben (wir klammern Exporte und Importe und Ausland mal aus). Wer mehr einnimmt als er ausgibt, der spart. Da die Sparer einen Zins wollen, bietet der Staat Staatsanleihen genau in Höhe der durch das staatliche Defizit geschaffenen Ersparnis an.
Damit ist klar: Staatsschulden sind ein statistisches Konstrukt. Die nächste Frage wäre nun, ob die Höhe der Staatsausgaben irgendwelche kausalen Auswirkungen hat auf den Gang der Wirtschaft. Dazu werden wir noch einen gesonderten Beitrag schreiben. Wir können an dieser Stelle aber schon mal festhalten, dass die Zahlungsfähigkeit der Bundesregierung unabhängig ist von der Höhe ihrer Schulden. Solange die Zentralbank deutsche Staatsanleihen indirekt ankauft, kann die Bundesregierung immer an Geld kommen. Die Banken kaufen nämlich gerne deutsche Staatsanleihen. Sie können sie nämlich immer zu einem guten Preis an die Europäische Zentralbank (EZB) verkaufen. Das PEPP der EZB sorgt für eine ungebrochene Nachfrage und stellt so die Zahlungsfähigkeit der Bundesregierung sicher.