„Anything we can actually do, we can afford. Once it is done, it is there. Nothing can take it from us.“– J.M. Keynes (1942)
Geld ist eine nützliche Erfindung – vielleicht die nützlichste Erfindung, die wir jemals hatten. Leider scheint es, als hätten wir vergessen, wie wir diese Erfindung bestmöglich für unsere Gesellschaft einsetzen. Im öffentlichen und politischen Diskurs wird deutlich, dass es folgenreiche Missverständnisse zur Funktionsweise unseres heutigen Geldsystems gibt – vor allem, was die Rolle des Staates als Herausgeber des Geldes betrifft. Warum ist dies eine relevante Frage im Bereich der Klimagerechtigkeit und für die Fridays4Future-Bewegung sehr wichtig? Sobald wir verstehen, dass Geld keine knappe, limitierte Ressource ist, eröffnen sich ganz neue Möglichkeiten:
Wir erkennen, dass ambitionierte Klimaprojekte wie z.B. ein Green New Deal, realistisch umsetzbar sind und nicht durch Steuern finanziert werden.
Wir können unsere Forderungen und Reformvorschläge an die Politik besser adressieren.
Wir müssen das Gegenargument „Das können wir uns nicht leisten“ nicht länger akzeptieren.
Funktioniert der Staat wie ein Haushalt?
Aus unserer eigenen Erfahrung wissen wir, dass wir als Privatpersonen erst Geld verdienen oder leihen müssen, bevor wir damit z. B. Produkte kaufen oder gar Steuern bezahlen können. Es ist weit verbreitet, von unserer eigenen Erfahrung darauf zu schließen, dass dasselbe auch für den Staat gilt. So wird angenommen, dass der Staat Steuern einnehmen muss, um damit Staatsausgaben zu finanzieren. Genau hier liegt das folgenreiche Missverständnis. Damit wir als Privatpersonen an Geld gelangen und dieses nutzen können, muss es jemanden geben, der das Geld vorher erzeugt und in den Umlauf gebracht hat. Genau das ist die Aufgabe und das Recht des Staates.
Logischerweise also muss der Staat erst das Geld erzeugen und ausgeben, bevor wir das Geld nutzen können, um unsere Steuern zu bezahlen. Wir können ja selbst kein Geld erzeugen, welches der Staat zur Steuerzahlung annehmen würde. Wenn der Staat erst das Geld ausgeben muss, bevor er es wieder als Steuern einziehen kann, ist es folglich unlogisch anzunehmen, dass Steuern die Staatsausgaben finanzieren. Man kann sich die Herausgabe des Geldes ähnlich wie die Herausgabe von Kinotickets vorstellen. Das Kino erzeugt erst die Kinotickets und gibt diese an die Kinobesucher aus, bevor es die Tickets am Eintritt wieder einzieht und den Besuchern entsprechend Eintritt in das Kino gewährt. Erst kommt die Ausgabe des Geldes (oder der Kinotickets), danach erst kann das Geld (die Tickets) wieder eingezogen werden.
Ebenso wie das Kino verspricht, dass uns mit dem Kinoticket Eintritt gewährt wird, verspricht der Staat, dass er das herausgegebene Geld für unsere Steuerzahlungen akzeptiert. Daher kann vom Staat ausgegebenes Geld auch als Steuergutschrift verstanden werden. Die Frage, wo der Staat das Geld herhat, ist dabei ebenso bedeutungslos wie beim Kinobetreiber. In beiden Fällen lautet die Antwort: aus einer spezialisierten Druckerei.
Ein historisches Beispiel zur Funktionsweise von Geld und Steuern
Ein weiteres Beispiel aus den britischen Kolonialzeiten macht die Funktionsweise von Geld und Steuern noch deutlicher. Um in einer britischen Kolonie in Afrika den Anbau von Kaffee zu organisieren, war es eine Option, die Bevölkerung mit Hilfe von Gewaltandrohung durch Soldaten zum Anbau von Kaffee für die Briten zu zwingen. Da dies jedoch einen hohen Personalaufwand an Soldaten gefordert hätte, wurde eine andere Strategie verwendet. Die koloniale Bevölkerung wurde stattdessen mit einer sogenannten „Hütten-Steuer“ belegt, die nur in britischen Pfund beglichen werden konnte. Wenn Personen die Steuern nicht gezahlt hätten, wäre deren Hütte (Unterkunft) niedergebrannt worden. Um dies zu vermeiden und die Steuern bezahlen zu können, musste die koloniale Bevölkerung folglich an britische Pfund gelangen.
Die einzige Möglichkeit, britische Pfund zu erhalten, bestand darin, für die Briten im Kaffeeanbau zu arbeiten, da der Lohn für diese Arbeit von den Briten in britischen Pfund bezahlt wurde. Dieses Beispiel macht zwei Punkte deutlich: die Briten mussten die britischen Pfund erst ausgeben (als Lohnzahlung für die Arbeit im Kaffeeanbau), bevor diese als Steuern wieder eingezogen werden konnten. Darüber hinaus war es die Auferlegung der Steuerpflicht, die die koloniale Bevölkerung dazu gebracht hat, die Währung – das britische Pfund – zu akzeptieren.
Der Staat kann Klimaprojekte unbegrenzt finanzieren
Der Staat ist in seiner Fähigkeit, sein eigenes Geld zu erzeugen, theoretisch nicht begrenzt. Er kann also niemals in seiner eigenen Währung bankrottgehen (sofern er keine Verschuldung in ausländischer Währung bedienen muss) und kann alles, was in seiner eigenen Währung zum Verkauf steht, auch kaufen und mit seiner eigenen Währung bezahlen. Daraus folgt, dass der Staat keine Steuern erheben muss, um z.B. für Klimaprojekte zu bezahlen.
Die einzige Einschränkung ist die Verfügbarkeit von realen Ressourcen, z.B. qualifizierten Arbeitskräften. Während früher alles Geld als Papiergeld gedruckt und ausgegeben wurde, existiert der überwiegende Teil des Geldes heute als elektronisches Guthaben und der Staat nutzt seine Zentralbank, um diese elektronischen Guthaben auf den Bankkonten der Zahlungsempfänger zu erhöhen.
Wenn Steuern keine Staatsausgaben finanzieren, wofür sind sie dann da?
Wie das britische Kolonialbeispiel gezeigt hat, sind Steuern nicht notwendig, um Ausgaben in seiner eigenen Währung zu finanzieren. Erst kommen die Ausgaben, dann die Steuereinnahmen. Steuern haben aber dennoch andere wichtige Funktionen. Steuern sorgen – wie im obigen Beispiel – für die Akzeptanz der Währung. Zusätzlich reduzieren Steuern das im Umlauf befindliche Geld und reduzieren so z.B. Inflation. Darüber hinaus können Steuern die Preise für gewisse Produkte, wie z.B. Zigaretten, verteuern und damit der Bevölkerung einen Anreiz geben, weniger dieser Produkte zu kaufen.
Gilt das Alles auch für Deutschland?
Als Mitglied der europäischen Währungsunion gibt Deutschland nicht seine eigene Währung aus, sondern nutzt stattdessen die Gemeinschaftswährung Euro und unterliegt damit formal nicht denselben Möglichkeiten wie ein souveräner Staat, der seine eigene Währung ausgibt, wie z.B. die USA, Großbritannien, Schweden oder Japan. Dies ist in der momentanen Lage jedoch mehr als formale denn als reale Einschränkung zu sehen. Funktional gesehen gibt der deutsche Staat in gleicher Weise Geld aus wie ein Staat mit seiner eigenen Währung. Das deutsche Finanzministerium weist die Bundesbank – so gesehen als ausführende Institution für die Europäische Zentralbank (EZB) quasi die deutsche Zentralbank – an, der Bank des Zahlungsempfängers den entsprechenden Eurobetrag gutzuschreiben.
Aufgrund politisch begründeter Vorgaben reduziert die Bundesbank dann zwar gleichzeitig das Kontoguthaben des Finanzministeriums um den entsprechenden Betrag, jedoch kann dieses Konto über die Ausgabe von Staatsanleihen jederzeit wieder gefüllt werden. Deutsche Staatsanleihen werden aktuell quasi unbegrenzt von Investoren nachgefragt, da diese als risikofreie Anlage eingestuft werden. Dies liegt untere anderem daran, dass die Anleihen jederzeit an die EZB verkauft werden können und die EZB aktuell sogar aktiv auf dem Sekundärmarkt jene Anleihen ankauft. Die EZB wiederum hat als Herausgeber des Euros keine finanziellen Einschränkungen und kann theoretisch alle verfügbaren Staatsanleihen der Eurozone aufkaufen.[1]Aus juristischer Sicht kann es sein, dass dies nicht möglich ist, allerdings wären derartige Grenzen durch Gesetzesänderungen zu überwinden.
Seit Mario Draghi offiziell den unbegrenzten Aufkauf europäischer (also auch deutscher) Staatsanleihen verkündet hat, ist Deutschland defacto in derselben Lage wie ein souveräner Staat, der seine eigene Währung ausgibt. Übrigens haben seit Anfang August 2019 alle (!) deutschen Staatsanleihen negative Renditen [2]. Die Anleger kaufen also deutsche Staatsanleihen und sind damit zufrieden, dass sie weniger Geld rausbekommen als sie dafür bezahlt haben.
Fazit
Daraus folgt, dass wir auch in Deutschland ambitionierte Klimaprojekte umsetzen können und dabei nicht abhängig von Steuereinnahmen sind. Die Forderung nach Steuereinahmen zwecks Finanzierung ambitionierter Projekte ist erfahrungsgemäß sehr schwer politisch durchzusetzen. Durch das Verständnis des heutigen Geldsystems überwinden wir diese Hürde. Die entscheidende Frage für den Green New Deal und andere Klimaprojekte ist also: „Haben wir die nötigen realen Ressourcen – genug qualifizierte Arbeitskräfte, ausreichend Land, verfügbare Materialen und die richtige Technologie – um diese Projekte umzusetzen?“. Wenn diese Frage mit „ja“ beantwortet werden kann, gibt es keinen finanziell-ökonomischen Grund, warum wir diese Projekte dann nicht auch umsetzen sollten.
[1]: Siehe: EZB Präsident Mario Draghi auf die Frage, ob der EZB das Geld ausgehen könne. https://youtu.be/_fF3pNTtmfc