So fragte Mitte Mai 2020 die BILD-"Zeitung". Der Artikel ist hinter einer Paywall verschwunden, aber die Frage soll uns schon ausreichen. Was bestimmt, ob die Bundesregierung von Deutschland zahlungsunfähig ist?
Die kurze Antwort lautet: die EZB. Wenn sie deutsche Staatsanleihen in großem Ausmaß aufkauft, dann werden die Banken der deutschen Bundesregierung gerne noch mehr Staatsanleihen abkaufen. So kann diese ihr Zentralkonto des Bundes bei der Bundesbank auffüllen, denn da gehen die Erlöse hin. Das Zentralkonto des Bundes ist für die Bundesbank wie eine Ampel.
Soll die Bundesbank für die Bundesregierung Zahlungen durchführen, so schaut sie zuerst, ob die Ampel auf grün steht. Ist mehr Geld auf dem Zentralkonto des Bundes als benötigt, darf die Bundesbank die Überweisung der Bundesregierung ausführen. Sie erhöht dabei einfach den Kontostand der Bank des Empfängers. Sie gibt also nicht das Geld aus, was die Regierung auf dem Konto hat, sondern sie erhöht einfach ein Konto einer Bank bei sich, indem sie per Computer die Zahlen verändert.
Solange die EZB also die deutsche Bundesregierung unterstützt. ist eine Pleite Deutschlands undenkbar. Wenn aber das Bundesverfassungsgericht jetzt meint, dass die Bundesbank für die EZB diese Unterstützung unter Umständen nicht mehr leisten darf, dann kann Deutschland tatsächlich Pleite gehen. Allerdings wird die EZB es nicht darauf ankommen lassen. Alle nationalen Zentralbanken der Eurozone können theoretisch unendlich viel Geld schöpfen und auch deutsche Staatsanleihen ankaufen.
Also: keine Angst vor einer Pleite Deutschlands!