Die US-Ökonomin Stephanie Kelton hat jüngst in zwei Tageszeitungen in den USA Artikel veröffentlicht, die einen sehr guten Überblick über die finanziellen Möglichkeiten der Bundesregierung in Washington geben.
Der erste Artikel erschien in der LA Times. Im Zentrum steht ein Dialog zwischen den Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders (dessen ökonomische Beraterin Stephanie Kelton war) und Hillary Clinton:
BERNIE: I think America should get a pony. [Ich denke, Amerikaner sollten ein Pony bekommen.]
HILLARY: How will you pay for the pony? [Wie wollen Sie das bezahlen?]
Im Hintergrund steht die Frage, ob die US-Regierung den BürgerInnen etwas versprechen darf. Die Republikaner sehen den Staat als das Problem und nicht als die Lösung. Sanders sieht den Staat als Werkzeug, mit dem man den BürgerInnen helfen kann. Clinton sieht das nicht ganz so, sie macht sich Sorgen über die Finanzierung. An dieser Stelle kommentiert Stephanie Kelton:
"In other words, the government spends money and then collects some money back as people pay their taxes and buy bonds. Spending precedes taxing and borrowing – STAB. It takes votes and vocal interest groups, not tax revenue, to start the ball rolling."
Übersetzt sagt sie, dass die Regierung erst Geld ausgibt und dann einen Teil dieses Geldes als Steuern wieder einzieht und einen anderen Teil für Staatsanleihen zurückbekommt. Ausgaben finden vor Steuern und Verschuldung statt - ASV. Man braucht Wählerstimmen und Interessengruppen, nicht Steuereinnahmen, um den Ball ins Rollen zu bringen. Auch der Artikel in der NY Times geht in diese Richtung. Dazu betont Stephanie Kelton auch, dass das Defizit des Staates einem Überschuss im privaten Sektor entspricht:
"Suppose the government spends $100 into the economy but collects just $90 in taxes, leaving behind an extra $10 for someone to hold. That extra $10 gets recorded as a surplus on someone else’s books. That means that the government’s -$10 is always matched by +$10 in some other part of the economy."
Wenn der US-amerikanische Staat $100 ausgibt und $90 in Steuern einnimmt, dann ist das Defizit $10. Allerdings muss auch irgendjemand $10 als Ersparnis haben, welche das Gegenstück zum Defizit ist. Insofern ist ein großer Teil des privaten Vermögens bedingt durch staatliche Verschuldung.
Auch in Deutschland sieht man Staatsverschuldung sehr einseitig und vergisst gerne, dass die Staatsanleihen, welche von Haushalten gehalten werden, einen Teil des Vermögens darstellen. Ohne Staatsanleihen und ohne Staatsverschuldung wären die SparerInnen wohl noch mehr gezwungen, auf luftige "Investitionen" - sprich: Spekulationen - wie Bitcoin einzugehen.