Der EZB und der Bundesbank können die Euros nicht ausgehen


Wie Reuters bereits im November 2020 berichtete, können die EZB und die Mitglieder des Eurosystems, die nationalen Zentralbanken, so viele Euros schöpfen wie sie wünschen. Davon kann sie auch negatives Eigenkapital nicht abhalten. (Zu den nationalen Zentralbanken gehört auch die Bundesbank.) Dies sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde bei einer Pressekonferenz der EZB (Video oben). Das bedeutet, dass es am Geld in der Eurozone nicht mangeln kann. Wenn Geld nicht da ist, wo es gebraucht wird, muss es politische Gründe haben. Natürlich sollte der Zugriff auf Geld beschränkt sein –  nicht alle können so viel Geld von der EZB bekommen, wie sie wollen. Allerdings krankt die Eurozone eher daran, dass nicht genügend Geld geschöpft wird, um die Wirtschaft in Richtung Vollbeschäftigung zu lenken. Die Arbeitslosenquote in der Eurozone lag bisher immer über 7 Prozent, was sehr hoch ist.


Bei der Reform der Fiskalregeln geht es genau um diesen Punkt. Ein Geldsystem muss funktional aufgebaut sein. Die besten Regeln nützen nichts, wenn die Ergebnisse in der Realität dysfunktional sind – Massenarbeitslosigkeit oder Hyperinflation, beispielsweise. Dabei gilt es, die Regeln an der Realität auszurichten. Dies haben die bisherigen Fiskalregeln der Eurozone nicht vermocht. Der Fokus auf staatliche Defizite und Schulden hat dazu geführt, dass die nationalen Regierungen zu wenig ausgegeben haben, um Vollbeschäftigung und Preisstabilität zu erreichen. (Die jetzigen erhöhten Inflationsraten haben mit staatlichen Ausgaben und Defiziten nichts zu tun.) Die gute Nachricht ist also, dass die Zentralbanken und die EZB die nationalen Regierungen unterstützen können mit Euros, so wie dies notwendig ist.

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